OV-Vorsitzender im Interview mit der Esslinger Zeitung zu Wegen aus der Dauerkrise in der SPD

Veröffentlicht am 26.10.2018 in Ortsverein

Simon Bürkle, Ortsvereinsvorsitzender der Wendlinger Sozialdemokraten spricht im Interview der Esslinger Zeitung vom 24. Oktober über den Zustand der Partei und Wege aus der (Dauer-)Krise.

"Die SPD hat in der Regierung einiges bewegt. Trotzdem wird der sozialdemokratische Anteil nicht richtig wahrgenommen. Das muss uns zu denken geben." Diese Feststellung allein ist wahrlich nichts neues, wichtig ist es für die Partei daher sobald wie möglich eine Idee zu entwickeln wie das eigene Profil gestärkt, die politische Diskussion mehr in Richtung sozialdemokratischer Themen gelenkt und die Erfolge des eigenen Regierungshandelns deutlich gemacht werden können.

Aus Sicht des Ortsvereinsvorsitzenden sind dabei drei Punkte wichtig um wieder zu einer überzeugenden Alternative für die Wählerinnen und Wähler zu werden:

  1. Hinter den eigenen Überzeugungen stehen und keine Kompromisse eingehen um des Selbsterhalts willen. "Gute Arbeit muss man machen, man muss sie aber auch glaubwürdig vermitteln. Da sehe ich massive Defizite – vor allem an der Spitze. Es reicht nicht, zunächst in Interviews klare Kante zu zeigen und sich hinterher auf faule Kompromisse einzulassen. Wir müssen unsere Positionen klar benennen, und wenn es dafür in der Regierung keinen Konsens gibt, müssen wir um unserer Glaubwürdigkeit willen die Konsequenzen ziehen." Dabei bezieht sich Simon Bürkle nicht alleine auf den Fall Maaßen, auch die lavierende Haltung bei den Diesel Fahrverboten und der Umgang mit den Konzernen die ihre Kunden betrogen haben, sind in seinen Augen ein Beispiel wie die SPD Minimalkomromisse einzig für den Fortbestand der Regierung schließt. Häufig würden diese Entscheidungen auch noch als tolle Lösung verkauft, anstatt die eigene Position zu verdeutlichen. 

  2. Die aktuelle Führungsspitze hat weder den Rückkhalt in der eigenen Partei, noch steht sie in den Augen der Bevölkerung für eine glaubwürdige Erneuerung. "Wir müssen darüber reden, wie sich die Partei an der Spitze erneuern kann. Das würde Unruhe bringen, er wäre aber auch ein Zeichen dafür, dass wir es ernst meinen mit dem Bekenntnis, nicht einfach so weiter machen zu wollen wie bisher." 

  3. Eine Vision entwickeln wie sozialdemokratische Politik auf die Erosion der sozialen Marktwirtschaft und den zunehmenden Einfluss des Neoliberalismus reagiert. "Die SPD muss den Menschen das Gefühl vermitteln, dass sie ihre Interessen am besten vertritt. Wir brauchen eine Vision für diese Gesellschaft und dürfen uns nicht im Klein­Klein verzetteln. Das müssen wir wieder besser machen als zuletzt.“ Simo Bürkle ist überzeugt, dass durch die zunehmende Digitalisierung die Ungleichheiten in unserer Gesellschaft verschärft und immer stärker Unternehmensinteressen über die der Allgemeinheit gestellt werden. Es sei daher die Aufgabe der Sozialdemokratie eine Idee zu entickeln wie die Veränderungen in der Arbeitswelt in eine positive Richtung für die Mehrheit der Gesellschaft gelenkt werden können.

Das komplette Interview sowie die Stimmen andere Sozialdemokraten aus der Region zum Zustand der Partei können in der digitalen oder gedruckten Variante der Esslinger Zeitung nachgelesen werden.

 

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